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DIHK: Stabilitäts- und Wachstumspakt mit Sanktionsmechanismen stärken

15.07.2010 – Der Hauptgeschäftsführer des DIHK mahnt angesichts der EU-Pläne zur Stabilisierung der Eurozone zur Vorsicht.

Zwar müsse sich Europa für zukünftige Krisen wappnen und Konsequenzen aus der Schuldenkrise einzelner Mitgliedstaaten ziehen, erklärte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) am Dienstag in einer Pressemitteilung. Wansleben betonte aber zugleich, dass mögliche "Überprüfungen und Empfehlungen seitens der EU nicht zu Eingriffen in das Haushaltsrecht der Mitgliedstaaten führen dürfen."

"Das bedeutet umgekehrt, dass die Mitgliedstaaten aus eigener ökonomischer und politischer Einsicht auf gesunde Haushalte setzen müssen – sonst kann Europa nicht funktionieren", sagte  Wansleben. Wichtig sei, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt gestärkt und konsequent eingesetzt werde, heißt es in der Mitteilung weiter. Er müsse Sanktionsmechanismen enthalten, die frühzeitig und automatisch greifen.

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- Pressemitteilung des DIHK